Parteibuch schlägt Qualifikation

HIER geht es zum Video “Wahl des Kitzinger Umweltreferenten”

Mit 19:12 Stimmen wählte der Stadtrat den neuen Umweltreferenten. Der GRÜNE Umweltexperte Klaus Sanzenbacher – Dipl.-Agrarwissenschaftler, Vorsitzender des Landesbundes für Vogelschutz und beruflich seit über 30 Jahren als Ökologe für den Naturschutz im Einsatz – unterlag dem ambitionierten Kleintierzüchter Uwe Hartmann (Bayernpartei).

Es war eine Niederlage mit Ansage, denn schon umittelbar nach den Wahlergebnissen im März war der neue Oberbürgermeister Stefan Güntner auf die Fraktionen und Gruppierungen zugegangen und hatte die Posten verteilt. Die GRÜNEN wurden dabei allerdings gar nicht berücksichtigt. Das Referat für Umwelt – immerhin grüne Kernkompetenz – von seiner Seite aus bereits Herrn Hartmann versprochen, bevor es überhaupt zu ersten Gesprächen mit der GRÜNEN Fraktion kam.

Die Auswahl der Referenten sollte nicht mehr nach Parteiproporz, sondern nach Qualifikation und Berufserfahrung erfolgen. Die Amtsinhaber sollen in der Lage sein, das Referat fachlich zu begleiten. Auch Gruppierungen, die keine Fraktionsstärke haben, können bei entsprechender Qualifikation Berücksichtigung bei der Postenvergabe finden. Dem Antrag zu dieser neuen Verfahrensweise stimmte der Stadtrat in der Sitzung am 19.12.2020 einstimmig zu, auch wir GRÜNEN.

Leider folgten den hehren Worten wieder mal keine Taten, denn bei der Wahl des Umweltreferenten wurde dieser Anspruch ad absurdum geführt. Fairerweise sei darauf hingewiesen, dass Kandidat Hartmann selber anmerkte, dass er nicht an die Qualifikation von Klaus Sanzenbacher heranreiche. Das hinderte den Stadtrat jedoch nicht daran, den Kleintierzüchter mit dem konservativen Parteibuch zum Referenten zu wählen und den GRÜNEN Experten ins Aus zu stellen. Ihn dann noch zu fragen, ob er als Stellvertreter antritt, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Das abgekartete Spiel wurde noch getoppt durch den Hinweis des OB, dass er Loyalität von den Referenten fordere! Posten zuschustern und gefällige Gegenleistungen erwarten?! Na bravo. Offensichtlicher kann man nicht sagen, dass hier etwas gründlich falsch läuft.

Wir werden jedenfalls genau hinsehen, ob sich der Umweltreferent ab jetzt entsprechend willfährig verhält. Für die massive Bebauung des Geländes am alten Bahnhof Etwashausen zugunsten weiteren Einzelhandels hatte Herr Hartmann sich ja bereits stark gemacht. War dies bereits vorauseilender Gehorsam?

Erfreulich wenigstens, dass es in den Reihen der CSU trotzdem 2 Stimmen für den wirklichen Experten gab. Klaus Sanzenbacher erhielt außerdem die Stimmen der KIK, 3 Stimmen der SPD und 1 Stimme der ödp.

ACHTUNG: Bei dem Video “Der Umweltreferent” handelt es sich um politische Satire. Wir respektieren und schätzen die Verdienste von Uwe Hartmann in Stadtrat und Ehrenamt. Wir wollen mit dem Video allerdings auf die Missstände im Stadtrat hinweisen: