Ergebnisse – So haben wir abgestimmt
Beauftragung eines Gutachters zur Konzipierung von zwei Stadtbuslinien im Stadtgebiet Kitzingen
Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen. Der Oberbürgermeister wird nun das Gespräch mit dem Landkreis suchen. Das Projekt Stadtbus nimmt Fahrt auf!
Unseren ursprünglichen Antrag, der Landkreis sei für das Gutachten zuständig, haben wir zurückgezogen. Auf unseren mündlichen Änderungsauftrag wurde aber folgende Textpassage ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach Abstimmung mit dem Landkreis als ÖPNV-Aufgabenträger im Hinblick auf eine mögliche Kostenübernahme…
Wir hätten gerne auch ein klares Bekenntnis vom Ratskollegium gehabt, dass wir umweltfreundliche moderne Elektrobusse einsetzen wollen und die Busse und Haltestellen barrierefrei sein müssen. Barrierefreiheit ist zwar inzwischen gesetzlich vorgeschrieben, doch bei klammer Kassenlage fällt gerne der Idealstandard hinten runter. Seniorenreferentin Eva Trapp meint:
Barrierefreiheit ist nicht gleichzusetzen mit „goldenen Wasserhähnen“, die man streichen kann!
Auch ist uns wichtig, dass ALLE Ortsteile vom Stadtbus bedient werden. Hier hoben wir insbesondere Sickershausen hervor, weil Sickershausen im Mobilitätskonzept des Landkreises Kitzingen nicht für den Stadtbus vorgesehen ist, sondern von den Landkreislinien zu bedienen sei. Dort fährt aktuell nur der Schulbus. Wenn der zukünftige Stadtbus Sickershausen aber nicht bedienen wird und dann auch noch das Anrufsammeltaxi wegfällt, wäre das für den größten Ortsteil Sickershausen eine erhebliche Verschlechterung.
Für diese drei Aspekte fanden wir leider zuwenig Zustimmung. Doch auch, wenn diese Punkte jetzt nicht Teil des Auftrages an den Gutachter sein werden – wir bleiben da dran!
Unser Antrag „Für Ratsmitglieder hybride Sitzungsteilnahme an Stadtratssitzungen ermöglichen“
Hier gab es intensive Diskussionen, doch am Ende sprachen sich 20 von 28 Ratsmitglieder für einen Prüfauftrag an die Verwaltung aus. Nach der Sommerpause werden wir uns also noch einmal intensiv mit dem Thema befassen.
Die Verwaltung wird auch schon eine mögliche Änderung der Geschäftsordnung (GO) am Beispiel der Stadt Würzburg erarbeiten, so dass die Online-Teilnahme für Ratsmitglieder – noch rechtzeitig Einzug in die Geschäftsordnung des Stadtrats finden kann. Hierfür braucht es dann eine 2/3-Mehrheit des Stadtrats.
Wir hoffen, dass wir uns in Kitzingen moderner aufstellen und die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Auch wenn es ggf. zunächst aus Kostengründen noch keine Anwendung findet: Wir möchten die Online-Teinahme in der GO verankern, so dass wir in Krisenzeiten schnell reagieren können – und bei der nächsten Kommunalwahl sich mehr Menschen für eine Kandidatur entscheiden, weil das Mandat sich flexibler in ihre Lebensrealität anpasst! Wir reden hier insbesondere von jungen Menschen, Frauen mit kleinen Kindern, pflegenden Angehörigen sowie Menschen mit gesundheitlichen Problemen oder Behinderungen. Doch auch Ratsmitglieder, die wegen Erkrankung, Urlaub oder Dienstreise verhindert sind, könnten sich zukünftig online dazuschalten und das Gremium vollständig tagen.
