PRESSEMITTEILUNG vom 24.02.206
Zur Berichterstattung in der Main-Post über die Äußerungen der ÖDP zum geplanten Ausbau der Kitzinger Kaiserstraße nimmt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:
Wir stellen klar: Wir sind FÜR die Umgestaltung der Kaiserstraße. Eine attraktive, begrünte und zukunftsfähige Innenstadt ist in unser aller Interesse – für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Einzelhandel.
Richtig ist jedoch auch: Das Projekt wurde nicht gestoppt, sondern verschoben. Es wurde zu keinem Zeitpunkt grundsätzlich in Frage gestellt. Die Entscheidung war eine Frage der Priorisierung und der Verantwortung gegenüber dem städtischen Haushalt.
Unsere Fraktion hat aus zwei zentralen Gründen gegen die sofortige Umsetzung gestimmt:
Erstens: Aktuell sind keine ausreichenden finanziellen Mittel vorhanden. Angesichts der angespannten Haushaltslage müssen Investitionen solide gegenfinanziert sein. „Beides zusammen ist haushalterische Vernunft“, so Klaus Sanzenbacher, Fraktionsvorsitzender der Kitzinger Grünen. Eine nachhaltige Finanzpolitik bedeutet, Wunsch und Wirklichkeit verantwortungsvoll in Einklang zu bringen.
Zweitens: Die Umgestaltung sollte ganzheitlich geplant werden – im Zusammenhang mit der kommunalen Wärmeplanung. Es ergibt keinen Sinn, eine Straße zwei- oder dreimal aufzureißen. Wer nachhaltig denkt, plant Infrastrukturmaßnahmen koordiniert und effizient.
Darüber hinaus haben uns zahlreiche Rückmeldungen aus dem Einzelhandel erreicht der sich im bisherigen Verfahren nicht ausreichend mitgenommen fühlt. „Gerade mit Blick auf Baustellenmanagement und Parkplatzsituation besteht Gesprächsbedarf. Wir setzen uns deshalb für einen erneuten Dialog ein, um gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden“, so Eva Trapp, Vorstandsmitglied und Stadtratskandidatin der Kitzinger Grünen.
In diesem Zusammenhang sprechen wir uns auch für die Einführung einer sogenannten „Brötchentaste“ aus, um kurzfristige, kostenfreie Parkmöglichkeiten zu schaffen und den innerstädtischen Einkauf zu stärken.
Selbstverständlich müssen zudem mögliche Förderprogramme intensiv geprüft und ausgeschöpft werden. Fördermittel können ein wichtiger Baustein für die Finanzierung sein – sie ersetzen jedoch keine solide Haushaltsplanung und dürfen nicht unter Zeitdruck zu ggf. unausgereiften Entscheidungen führen.
Unser Ziel bleibt klar: Eine grüne Kaiserstraße mit hoher Aufenthaltsqualität – gut geplant, solide finanziert und im Dialog mit allen Beteiligten.
